Antwort 06.04.2019 von Jens Bennarend SPD
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrter Herr K..
Danke für Ihre Frage.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrter Herr K..
Danke für Ihre Frage.
(...) Von Tabakwaren gehen unmittelbare Gesundheitsgefahren aus, wenn ein schädliches Konsumverhalten besteht. Das Konsumverhalten ist aber kein Sachverhalt, der über das Produktsicherheitsgesetz zu regulieren ist. (...)
(...) Daher ist es gut, dass sowohl das Europäischen Parlament als auch die Europäische Kommission diesen Auftrag ernst genommen haben. (...) Für uns ist es dabei wichtig, dass die Europäische Kommission eine koordinierende Rolle behält um einen Flickenteppich mit verschiedensten Zeitzonen in Europa zu verhindern. (...)
Sehr geehrter Herr H.,