Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort von Dagmar Wöhrl
CSU
• 02.03.2009

(...) Was die elektronische Gesundheitskarte (eCard) angeht, so bin ich überzeugt, dass sie die richtige Antwort auf neue Entwicklungen ist. (...) Letztlich muss jedoch jeder Versicherte für sich die Entscheidung treffen, ob er die unbestreitbaren Chancen der eCard sehen und ergreifen möchte, den getroffenen Sicherheitsvorkehrungen vertraut oder ob er die Risiken als zu hoch und die Vorteile als zu gering einschätzt. (...)

Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 03.02.2009

(...) Nach Auskunft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie muss das Altfahrzeug zurückgerechnet vom Zeitpunkt der Verschrottung für mindestens ein Jahr auf den Antragsteller zugelassen gewesen sein. Außerdem muss die Erstzulassung des Fahrzeugs mindestens neun Jahre vor dem Verschrottungsdatum erfolgt sein. (...)

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