Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) die Antwort von mir und der Linken erhälst du demnächst, danke für die Anfrage. Die Linke lehnt die Schleuse ab, aber wir schreiben noch detaillierter. (...)

Sehr geehrte Frau Niezel,

es ist gut und richtig, dass ein solch großes Bauvorhaben wie es in Linden-Limmer geplant ist, lebhaft diskutiert wird.

(...) Wenn unsere Anträge zum Tragen kommen würden, dann wäre das auch für viele Menschen gut, deren Altersbezüge nicht mehr nach Fremdrentengesetz sondern gemäß dem Rentenüberleitungsgesetz berechnet werden. (...)

Sehr geehrter Herr Bartmuß,

(...) Die unterschiedlichen Rentenberechnungen führen bei Versicherten in Ost und West zu Unzufriedenheit und zementieren gegenseitige Vorbehalte. Ein einheitliches Rentenrecht muss deshalb erreicht werden. (...)

(...) Das Fremdrentenrecht hatte zum Ziel, Vertriebene und Flüchtlinge in das Wirtschafts- und Sozialsystem der Bundesrepublik Deutschland zu integrieren. Flüchtlinge wurden so gestellt, als hätten sie ihre bisherige Erwerbstätigkeit in Deutschland zurückgelegt. (...)