Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Arne L. • 10.02.2009
Antwort von Rainer Wieland CDU • 29.04.2009 (...) Von der Richtlinie sind nicht nur die großen und bekannten Künstler erfasst, sondern auch die, die kleine Werke schaffen oder kleinere Engagements übernehmen. Hintergrund der Richtlinie ist also, die soziale Situation von allen Künstlern zu verbessern. Auch wenn der Kommissionsvorschlag diesem Ziel, den "kleinen" Künstlern (zum Beispiel Studiomusikern) eine bessere Absicherung zu bieten, (noch) nicht in vollem Umfang gerecht wird, so ist es auf jeden Fall ein Schritt in die richtige Richtung. (...)
Frage von Jürgen Z. • 10.02.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 12.02.2009 Sehr geehrter Herr Ziegner,
ich habe Ihnen bereits ausführlich geantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Vera G. • 10.02.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 13.02.2009 Sehr geehrte Frau Gruber,
Frage von Peter R. • 10.02.2009
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 20.03.2009 (...) Sobald allerdings diese gegenseitige Hilfe ausufert und in unrechtmäßige Vorteilsnahme, Bereicherung oder Korruption mündet, ist sie juristisch illegal und moralisch zweifelhaft. (...) Die CDU Köln wird aus diesen Vorkommnissen lernen und hat eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die noch vor der Kommunalwahl einen Leitfaden vorlegen wird, an dem sich Politiker generell bei ihrem politischen und wirtschaftlichen Arbeiten orientieren können. (...)
Frage von Markus W. • 10.02.2009
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD Frage von Stephan A. • 10.02.2009
Antwort von Gustav Herzog SPD • 16.02.2009 Sehr geehrter Herr Abel,
die "Schuldenbremse" ist die konkrete Antwort auf die Frage der Nachhaltigkeit in der Finanzpolitik: