Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Röttgen
Antwort von Norbert Röttgen
CDU
• 22.03.2019

(...) Selbstverständlich bin ich sehr gerne bereit, interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen. Ich möchte Sie jedoch bitten, Ihre Frage unmittelbar an mein Büro zu richten oder mir Ihre Postanschrift mitzuteilen, damit ich Ihnen persönlich eine Antwort zukommen lassen kann. (...)

Kerstin Tack
Antwort von Kerstin Tack
SPD
• 20.03.2019

(...) Genau wie meine Kolleginnen und Kollegen aus der Fraktion bin ich nicht bereit, das aufs Spiel zu setzen. Zum anderen, weil es keine Möglichkeit zur ausführlichen Beratung des Antrags in den Ausschüssen gab, da die FDP auf einer sofortigen Abstimmung bestanden hat. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.05.2019

(...) Weil sie Hunger leiden, weil sie keine Medikamente bekommen, weil sie nicht in Freiheit leben. Davor dürfen wir unsere Augen nicht verschließen und deswegen muss die internationale Gemeinschaft zusammen mit den demokratischen Kräften Venezuelas an einer politischen Lösung arbeiten. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von Hilde Mattheis
SPD
• 12.03.2019

(...) Mir persönlich liegen derzeit keine Informationen vor, dass die Bundesregierung derzeit über eine Aussetzung der Abschiebungen verhandelt. Bisher hat sich das dafür zuständige Bundesinnenministerium zu diesem Sachverhalt auch nicht geäußert. Ich danke Ihnen aber herzlich für die Information. (...)

Portrait von Inge Gräßle
Antwort von Inge Gräßle
CDU
• 19.03.2019

(...) Falls sich eine Plattform für den Einsatz eines Uploadfilters entscheidet, wird es auch in Zukunft schwierig sein, dass dieser den Unterschied zwischen einem originalen kulturellen Werk und einer Parodie erkennt. Es gibt weiterhin die Möglichkeit statt Filtern Vergütungsverträge abzuschließen, sodass nicht ausversehen Parodien gelöscht werden, sondern die Urheber entlohnt werden. (...)

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