Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.04.2024

ich bin der Meinung, wer berauscht ist, darf nicht Auto fahren, egal ob durch Alkohol, THC oder andere Substanzen.

Portrait von Uwe Witt
Antwort von Uwe Witt
parteilos
• 25.03.2024

Die Redezeit der fraktionslosen Abgeordneten orientiert sich wie bei den Fraktionen an der angesetzten Debattendauer.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 04.07.2024

Es stimmt: Die AfD hat bis heute keine Vertreterin/keinen Vertreter im Bundestagspräsidium. Das liegt daran, dass bisher keiner ihrer Nominierten in der vorgeschriebenen geheimen Wahl eine Mehrheit finden konnte. Abgeordnete können gemäß ihren Rechten aus dem grundgesetzlich geschützten freien Mandat frei nach ihrem Gewissen abstimmen und sind nicht zur Wahl eines bestimmten Vertreters oder einer Vertreterin verpflichtet.

Frage von Andre B. • 20.03.2024
Portrait von Lukas Benner
Antwort von Lukas Benner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.07.2024

Der Bundestag ist unverzichtbar, weil er die Basis für unsere demokratische Grundordnung bildet. Er gewährleistet die Kontrolle der Regierung, den Schutz der Grundrechte und die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungsprozessen.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 22.04.2024

Ich habe dann in Ergänzung zum Ampel-Antrag auch dem Antrag der CDU/CSU zugestimmt, weil darin explizit das Wort Taurus erwähnt wurde.

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