Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Meyer
Antwort von Patrick Meyer
Die PARTEI
• 31.03.2022

Es steht schlecht um die Pflege, wie schlecht, können Sie in der ausführlichen Antwort zu der Frage nachlesen, mit der ich mir sehr viel Mühe gegeben habe.

Portrait von Jan Dieren
Antwort von Jan Dieren
SPD
• 29.06.2022

Zwar berührt die einrichtungsbezogene Impfpflicht das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit und der Berufsfreiheit, dieser Eingriff ist aber in der verfassungsrechtlichen Abwägung verhältnismäßig

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 18.05.2022

Eine Anhebung des Betrages auf 100 % würde verfehlte Anreize setzen und den Ausnahmecharakter der Kostenerstattungsregelung konterkarieren.

Portrait von Emilia Fester
Antwort von Emilia Fester
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.07.2023

Für fachpolitische Fragen zu den Gesundheitspolitik und Pflege wenden Sie sich gern vertrauensvoll an meine zuständigen Fraktionskolleg*innen.

Macit Karaahmetoglu
Antwort von Macit Karaahmetoğlu
SPD
• 03.05.2022

Eine Pflegeprämie ist mir ein wichtiges Anliegen: Die Pfleger:innen, die während der SARS-CoV-2-Pandemie unermüdlich die ihnen Anvertrauten mit aller Kraft geschützt haben, verdienen Anerkennung

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