Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan R. • 17.08.2022
Warum schwieg Herr Scholz zum Holocaust-Vergleich von Herrn Abbas?
Kerstin Griese MdB
Antwort 22.08.2022 von Kerstin Griese SPD

Olaf Scholz hat die Äußerung von Mahmoud Abbas in einer klaren Stellungnahme mit äußerster Deutlichkeit zurückgewiesen.

Frage von Helmut S. • 09.08.2022
Liegt bezogen auf die von Israel besetzten Gebiete nach Ihrer Ansicht eine hinreichend triftige Indizienlage für Apartheid i.S. des Völkerrechts vor?
Portrait von Katja Keul
Antwort 19.08.2022 von Katja Keul BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne halten die Zwei-Staaten-Lösung noch immer für die einzig realistische und international konsensfähige Option zur Beilegung des Konflikts.

Frage von Helmut S. • 03.08.2022
Werden Defizite bei „Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten“ in Israel/Palästina im Koalitionsvertrag der Ampel in angemessen ausgewogener Weise angesprochen?
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 09.08.2022 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir fordern im Koalitionsvertrag auf diesen Gebieten auch konkrete Verbesserungen von der israelischen Regierung und benennen Defizite. Die Sicherheit Israels ist für uns Staatsräson.

Frage von Yara A. • 26.04.2022
Wie stehst du zu dem Palästina und Israel Konflikt?
Portrait von Yahia El Sayed
Antwort 10.05.2022 von Yahia El Sayed Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer

Ich wünsche mir, dass der Konflikt gelöst wird und alle gemeinsam in Ruhe und Frieden leben.

Frage von Dr. Karlheinz S. • 03.03.2022
Worin liegt der Unterschied des 6Tageskrieges Israels 1967, der mit dem Angriffs Jordanien begann und dem Einmarsch Russlands in die Ukraine? Wo bleibt das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser?
Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD