Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 03.02.2024 von Andrew Ullmann FDP

In der Diskussion um ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD positionieren wir uns als Freie Demokraten im Deutschen Bundestag dagegen

Portrait von Arno Enners
Antwort 15.01.2024 von Arno Enners AfD

Ich kenne kein Deportationsplanungstreffen an dem AfD Mitglieder zugegen waren. An einem Treffen zwischen AfD und CDU Mitgliedern, sowie weiteren Teilnehmern in dem die Möglichkeiten der Rückführung bzw Remigration besprochen wurden, kann ich nichts verwerfliches finden.

Portrait von Robert Lambrou
Antwort 10.04.2024 von Robert Lambrou AfD

Die dort offenbar auch anwesenden AfD-Mitglieder hatten demzufolge als Privatpersonen teilgenommen, keiner der Betreffenden konnte daher für unsere Partei sprechen.

Mariana Harder-Kühnel
Antwort 15.01.2024 von Mariana Harder-Kühnel AfD

Als Rechtsstaatspartei hält die AfD Deportationen für menschenverachtend und nicht vereinbar mit unserem Grundgesetz.

Portrait von Bernhard Zimniok
Antwort 16.01.2024 von Bernhard Zimniok AfD

Es war ein privates Treffen, an dem unter anderem vier AfD-Mitglieder, aber auch zwei CDU-Mitglieder und weitere Bürger teilgenommen haben.