Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Jung
Antwort von Christian Jung
FDP
• 20.06.2018

(...) Anlässlich des 25. Jahrestages dieses Ereignisses schlug der damalige Bundestagspräsident dem Ältestenrat vor, auf dem Südostturm des Reichstagsgebäudes dauerhaft die europäische Flagge zu hissen, was einstimmig angenommen wurde. Zuvor wehte auf diesem Turm bereits zu besonderen Anlässen wie dem Europatag diese Flagge. (...)

Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 16.05.2018

(...) die Kommissionspräsidentin schlägt dem EU-Parlament dann wiederum die Kommissare vor. Daher könnte nach geltender Rechtslage die Große Koalition zwar ihre Präferenz für den deutschen Kommissar benennen, aber die endgültige Zusammensetzung der EU-Kommission würde maßgeblich von dem zukünftigen EU-Kommissionspräsidenten, dem Ausgang der Europawahl sowie den Verhandlungen mit den anderen Mitgliedstaaten abhängen. Eine Festlegung wäre daher nicht verbindlich. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 25.06.2018

(...) unter folgendem Link finden Sie Informationen zur Arbeitsweise und Zusammensetzung der EU-Kommission: https://europa.eu/european-union/about-eu/institutions-bodies/european-commission_de (...)

Antwort von Manuel Sarrazin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.08.2018

(...) Das könnte nämlich zu einer Nationalisierung der Europawahl führen und dies sollten wir vermeiden. Bei den Kommissaren sollte nicht allein die Nationalität im Vordergrund stehen, sondern auch die Eignung und Expertise für das jeweilige Ressort. Hier kann und sollte das Europäische Parlament auch all seine Kompetenzen nutzen, um eine ehrgeizige und kompetente Kommission zusammenzusetzen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 14.08.2018

(...) Als Liberale machen wir unseren Einfluss gemeinsam auf europäischer Ebene geltend. Wir wollen die Spitze und die Zusammensetzung der Europäischen Kommission beeinflussen. (...)

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