Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander W. • 17.02.2009
Antwort von Karin Timmermann SPD • 26.02.2009 (...) Damit dies sichergestellt ist, hatten wir bereits 2005 (Drs. 18/2748) ein Programm zur Umrüstung von Fußgänger-Lichtsignalanlagen mit einer zeitlich bedarfsorientierten Schaltung per Passiv-Infra-Rot-Detektoren in Hamburg gefordert, damit Grünphasen für Fußgänger – gerade in Nähe von Schulen oder Senioreneinrichtungen – auch bedarfsorientiert verlängert werden können. Dieser Antrag wurde seinerzeit von der CDU und GAL leider abgelehnt. (...)
Frage von Alexander W. • 17.02.2009
Antwort von Martina Gregersen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.02.2009 (...) Wann und wo es also zur einer konkreten Veränderung kommen wird, steht noch aus. Doch leider muss ich Ihnen der Ehrlichkeit halber auch mitteilen, dass das Umschalten von Ampelabläufen sehr Zeitaufwändig und kostenintensiv ist und es von daher wohl nicht in der von Ihnen und mir gewünscht Geschwindigkeit von Statten gehen wird, auch wenn wir einen Haushaltstitel dafür vorgesehen haben. (...)
Frage von Alexander W. • 17.02.2009
Antwort von Klaus-Peter Hesse CDU • 22.02.2009 (...) Wir wollen ein Verkehrsmanagementsystem entwickeln, welches bedarfsgerechtere Lichtsignalschaltungen und einen besseren Verkehrsfluss für alle Verkehrsteilnehmer ermöglicht. Darüber hinaus wird derzeit geprüft, unter welchen Bedingungen es sinnvoll ist, an hochfrequentierten Standorten weitere Countdown-Anzeigen für den nicht motorisierten Verkehr einzuführen. (...)
Frage von Till H. • 17.02.2009
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.02.2009 (...) Danach soll in solchen Kneipen geraucht werden dürfen, die nur einen Raum von nicht mehr als 75 qm haben, keine Speisen zubereiten und den Zutritt nur Erwachsenen erlauben. Wir Berliner Grüne lehnen das Gesetz ab - denn das Ziel, wirksamen Nichtraucherschutz wirklich umzusetzen, verfehlt es. (...)
Frage von Uwe H. • 17.02.2009
Antwort von Markus Ferber CSU • 18.02.2009 (...) Zunächst möchte ich anmerken, dass ich stets gegen das Verbot der herkömmlichen Glühbirnen war und die Position vertreten habe, dass dem mündigen Bürger die Entscheidung, welches Leuchtmittel er einsetzen möchte, selbst überlassen werden sollte. Allerdings hat der Umweltausschuss gestern, am Ende eines zähen Ringens um den Beschluss, einen entsprechenden Entschließungsantrag abgelehnt und damit das Glühbirnenverbot unterstützt. (...)
Frage von Uwe H. • 17.02.2009
Antwort von Karl-Heinz Florenz CDU • 19.02.2009 (...) Ich werte die Umstellung von herkömmlichen Glühbirnen auf Energiesparlampen (ESL) grundsätzlich als sinnvoll, da sie dem Klima hilft und den Geldbeutel der Verbraucher entlastet, denn durch diese Maßnahme werden allein in Deutschland umgerechnet bis zu 4,5 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr eingespart und die Privathaushalte um rund 1,3 Milliarden Euro entlastet. Somit könnten wir Einsparungen erreichen, die sich im Rahmen dessen bewegen, was Finnland an Strom jährlich verbraucht. (...)