Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.09.2009 von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Anders als 2005 gilt ja nicht mehr Zweitstimme Grün und Erststimme Rot = Rot/Grün. Die Erststimme für die SPD ist dagegen in diesem Jahr mit Sicherheit eine Stimme für die Große Koalition unter Merkel. (...)
Antwort 04.09.2009 von Rita Mohr-Lüllmann CDU
(...) Die öffentliche Hand hätte mit diesem Modell ihrer Verantwortung für die Sicherstellung einer hochwertigen Gesundheitsversorgung nachkommen können, ohne dass sich etwaige Risiken ins Unermessliche entwickelt hätten. Der rot-grüne Senat hat das PPP-Verfahren Anfang 2008 aus rein ideologischen Gründen abgebrochen und somit die Zukunft der kommunalen Kliniken aufs Spiel gesetzt. (...)

Antwort ausstehend von Stefan Kisters BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Egon Jüttner CDU
Antwort ausstehend von Pascal Kober FDP