Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Warwel
Antwort 10.09.2009 von Wolfgang Warwel FREIE WÄHLER

(...) Was wir Werktätigen im gesamten Mittelstand, ob Arbeiter, Angestellter oder kleiner Unternehmer seit Längerem erleben, ist nichts anderes, als moderne Sklaverei. Alle müssen verschärft anschaffen und werden ausgepreßt wie eine Zitrone. (...)

Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort 21.09.2009 von Emanuel Kotzian PIRATEN

(...) In Sachen Arbeitsmarkt bin ich überzeugt, dass die Politik nur Rahmenbedingungen schaffen kann, aber keine echten Arbeitsplätze. Arbeitsplätze werden durch Unternehmen geschaffen, die wiederum auf innovative Geschäftskonzepte, Stabilität und richtig ausgebildete Arbeitnehmer angewiesen sind. (...)

Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort 07.09.2009 von Emanuel Kotzian PIRATEN

(...) Beides zusammen – der Effekt der steigenden Binnennachfrage und daraus resultierende Steuermehreinnahmen, sowie immense Einsparungen im Verwaltungsbereich – führt zur kostenneutralen Umsetzungsmöglichkeit! Darüber hinaus schlage ich vor die Grundsicherung als zweistufiges Model einzuführen. Eine bedingungslose Grundsicherung die sich am Lebensminimum orientiert und automatisch jährlich der Inflationsrate angepasst wird! (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 09.09.2009 von Daniela Ludwig CSU

(...) Wie ich schon ausgeführt hatte, prüft eine Kommission, welche die politischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen eines „Solidarischen Bürgergeldes“ sein müssten und stellt voraussichtlich 2010 die Ergebnis vor. Darin wäre auch ein bedingungsloses Grundeinkommen enthalten, was allerdings eine Vielzahl von weiteren Veränderungen unseres Sozialsystems bedeuten würde. (...)

Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort 07.09.2009 von Emanuel Kotzian PIRATEN

(...) ja Sie haben sich nicht verlesen. Wie schon in meiner Antwort an Herrn Giessler dargestellt möchte ich tatsächlich alle Agrar-, Transport und Produktionssubventionen ersatzlos streichen! (...)

Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort 26.09.2009 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir Grüne lehnen den Bau des Stalle für Putenelterntiere in Krelingen ab. Die Zuwegung ist nicht breit und belastbar genug, zudem ist die Frage der Stickstoff- und Ammoniakdeposition nicht geklärt. (...)