Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wir wissen, dass Kinder mit Lese- und/oder Rechtschreibschwäche natürlich genauso talentiert sein können wie andere und dass diese eine Schwäche nichts über Talente oder Fähigkeiten im Allgemeinen aussagt. Es ist nicht so, dass Kinder mit Lese- Rechtschreibschwäche kein Abitur machen könnten und es soll auch nicht so sein, dass die betroffenen Kinder und Eltern allein gelassen werden. (...)

(...) So ist in §§ 38, 39, 39d AMG beabsichtigt, das Nebeneinander von Gesetz und Rechtsverordnung bei den Registrierungsvorschriften für homöopathische Arzneimittel und traditionelle pflanzliche Arzneimittel weitgehend aufzugeben. Das Gesetz trägt insoweit zur Rechts- und Verwaltungsvereinfachung bei, weil damit die Verordnung für homöopathische Arzneimittel aufgehoben werden kann. (...)

(...) Leider liegen mir zu Ihrer Frage keine Informationen vor. Ich bedauere, Ihnen nicht helfen zu können und empfehle Ihnen daher, sich mit Ihrer Frage an das Bundesministerium der Verteidigung zu wenden. (...)

(...) Diese beiden Punke waren die Dynamisierung des Rentenanspruchs und die Streichung des Fristausschlusses. Ich begrüße es daher grundsätzlich, dass sich die Koalition dieser Forderung sehr weitgehend im neuen Conterganstiftungsgesetz angeschlossen hat, allerdings sehen wir noch immer Änderungsbedarf. (...)

(...) Angesichts ihrer Höhe dürfte dies der Bundesregierung nicht unlieb sein, zumal im sozialen Bereich stets geknausert wird. Der Bundestagsfraktion DIE LINKE ist es zu verdanken, dass nunmehr eine Gesamtaufstellung über die seit Beginn der Auslandseinsätze angefallenen Kosten vorliegt. Sie können die Details hier in der Bundestagsdrucksache 16/10692 nachlesen: (...)