Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) I S. 1038). Darin wird bestimmt, dass Bescheide, die außerhalb einer Rentenbewilligung Feststellungen nach den Bestimmungen des Fremdrentenrechts getroffen haben, dahingehend zu überprüfen sind, ob sie mit dem zum Zeitpunkt des Rentenbeginns geltenden Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VI) und des Fremdrentenrechts übereinstimmen. Soweit dies nicht der Fall ist, sind diese Bescheide aufzuheben. (...)

(...) Mit "so lange" war dem Satz, der Sie irritiert hat, keine bestimmte Zeitspanne gemeint, sondern eine unbestimmte (daher das "könnte"). Ich kann Ihnen versichern, dass mir die Reduzierung des Cannabiskonsums ein wichtiges Anliegen ist, da die Gesundheitsrisiken durch den langfristigen Konsum für viele Konsumentinnen und Konsumenten erheblich sind. (...)

Sehr geehrter Herr Smolske,

wenden Sie sich bitte an die Landespolitik in Berlin. Die Entwicklung der Kriminalität in Berlin wird die Landespolitik sachverständiger beurteilen können als ich.

Mit freundlichen Grüßen

Liebe Leserinnen und Leser von abgeordnetenwatch,

(...) Aus meiner Sicht handelt es sich bei den „Tanzenden Türmen“ um ein weiteres Leuchtturmprojekt der Stadt Hamburg, das zwar privat gebaut wird, für das der zuständige Bezirk Mitte aber alles tut, um es baldmöglichst zu verwirklichen. Mit Leuchtturmprojekten habe ich so meine Probleme, dienen sie doch zuvorderst dem architektonischen Ruf der Stadt, der mehr TouristInnen und hippes, reiches Publikum anlocken soll. (...)