Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 25.06.2018

(...) Ich habe meine Entscheidung dort folgendermaßen erläutert: Da während der Abstimmung laufend weitere Abgeordnete in den Sitzungssaal kamen, war die Lage so unübersichtlich, dass ich die Abstimmung wiederholen ließ. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 09.06.2018

(...) Die Mietpreisbremse ist für uns eine "planwirtschaftliche" Idee. Investitionen in den Wohnungsbau erreicht man nicht durch Regulierung, sondern durch die Ausweisung neuer Baugebiete sowie die Senkung von Grund- und Grunderwerbsteuer. Darüber hinaus möchten wir Vereinfachungen im Baurecht erreichen und Regulierungen abschaffen, die das Bauen unnötig teuer machen. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 11.06.2018

(...) Es wird dabei der Fokus von der Finanzierung von Bundesfernstraßen durch Steuereinnahmen hin zur Nutzerfinanzierung gelegt. Daher haben deutsche PKW-Halterinnen und -Halter keine Mehrbelastung, werden sogar bei besonders sauberen Kraftfahrzeugen (Euro-Klasse 6) belohnt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 04.04.2018

(...) es wird lediglich registriert, in welchem namentlichen Abstimmungen und an welchen Wahlen die Abgeordneten teilnehmen. Einige Male musste ich wegen mandatsbezogener Abwesenheit entschuldigt werden, in vielen Fällen habe ich aber auch teilgenommen. (...)

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