Sabine Waschke
SPD

Frage an Sabine Waschke von Xngunevan Züyyre bezüglich Ausländerpolitik, Zuwanderung

10. September 2020 - 10:47

Sehr geehrter Herr Hering,
haben Sie hier auch abgestimmt? Bundestag lehnt Aufnahme von 5000 Flüchtlingen aus Griechenland ab. Deutschland solle besonders schutzbedürftige Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufnehmen, fordern die Grünen. SPD und CDU stimmen dagegen: Ich bin für die Aufnahme von Geflüchteten im Rahmen einer europäischen Koalition der Vernunft.
Nun schlafen Frauen, Kinder, Männer, Alte, Kranke, auf dem blanken Boden, mit NICHTS. Ist das die europäische Koalition der Vernunft? Hatten wir in unserer Geschichte nicht schon genug Lager und Ghetto? So zerstört man Menschenseelen, so traumatisiert man Menschen, so bricht man Menschen und so radikalisiert man Menschen. Vor Malta wartet seit über 30 Tagen ein Frachter auf die Übernahme von 27 Flüchtlingen, die diese aus Seenot gerettet haben. Soll er nächstes Mal lieber vorbei fahren? Übernehmen Sie die Verantwortung für diese humanitäre Katastrophe, für diese menschenfeindliche Asylpolitik. Es geht nicht, hier Bananen für 97 ct zu verkaufen und führend in Rüstungsexporten zu sein und dann kein geregeltes Aufnahmeverfahren für Flüchtlinge zu etablieren.
Wie stehen Sie zu dieser Thematik, was gedenken Sie zu tun?
MFG
K.Müller

Frage von Xngunevan Züyyre
Antwort von Sabine Waschke
15. September 2020 - 11:08
Zeit bis zur Antwort: 5 Tage

Sehr geehrte Frau Züyyre,

obwohl Sie in Ihrer Anrede meinen Kollegen Thomas Hering MdL genannt haben, gehe ich davon aus das die Frage an mich gerichtet ist. Im Hessischen Landtag haben wir nicht über die Aufnahme von 5000 Flüchtlingen abgestimmt.
Gerade als Deutsche ist es unsere Pflicht in Moria zu helfen und wir hätten das längst tun sollen.
Nach dem Brand im Flüchtlingslager hat sich die Lage noch mal dramatisch verschlechtert und wir müssen es jetzt tun.
Die Aufnahme von 150 unbegleiteten Jugendlichen reicht nicht aus. Deswegen hat die SPD Bundestagsfraktion an die Kanzlerin geschrieben und da scheint es jetzt Bewegung zu geben.