Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marc Zimmermann
Antwort von Marc Zimmermann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.05.2022

Aber natürlich ist es eine Belastung, gerade in den Sommermonaten, bei längeren Strecken mit dem ÖPNV und schlechter Belüftung eine Maske tragen zu müssen.

Portrait von Claudia Schüßler
Antwort von Claudia Schüßler
SPD
• 29.09.2022

Zuletzt haben wir im Land Niedersachsen die Kommunalverfassung geändert, so dass die Kommunen in eigener Verantwortung über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge entscheiden können.

Portrait von Thordies Hanisch
Antwort von Thordies Hanisch
SPD
• 03.05.2022

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ist kommunale Entscheidung. Land müsste bei Abschaffung wegfallende Einnahmen ausgleichen.

Portrait von Dörte Liebetruth
Antwort von Dörte Liebetruth
SPD
• 31.08.2022

Das Land soll den Kommunen weiter die Freiheit geben zu entscheiden, ob sie Straßenausbaubeiträge erheben wollen oder nicht. Soziale Härten sind abzufedern.

Portrait von Nadine Mai
Antwort von Nadine Mai
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.05.2022

Bauen, Bauen, Bauen reicht nicht als Rezept gegen steigende Mieten

E-Mail-Adresse