Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Felix S. • 10.05.2022
Antwort von Marc Zimmermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.05.2022 Aber natürlich ist es eine Belastung, gerade in den Sommermonaten, bei längeren Strecken mit dem ÖPNV und schlechter Belüftung eine Maske tragen zu müssen.
Frage von Regina G. • 03.05.2022
Antwort von Claudia Schüßler SPD • 29.09.2022 Zuletzt haben wir im Land Niedersachsen die Kommunalverfassung geändert, so dass die Kommunen in eigener Verantwortung über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge entscheiden können.
Frage von Heinrich W. • 02.05.2022
Antwort ausstehend von Oliver Kumbartzky FDP Frage von Wilfried N. • 01.05.2022
Antwort von Thordies Hanisch SPD • 03.05.2022 Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ist kommunale Entscheidung. Land müsste bei Abschaffung wegfallende Einnahmen ausgleichen.
Frage von Wilfried N. • 01.05.2022
Antwort von Dörte Liebetruth SPD • 31.08.2022 Das Land soll den Kommunen weiter die Freiheit geben zu entscheiden, ob sie Straßenausbaubeiträge erheben wollen oder nicht. Soziale Härten sind abzufedern.
Frage von Gabriela P. • 01.05.2022
Antwort von Nadine Mai BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.05.2022 Bauen, Bauen, Bauen reicht nicht als Rezept gegen steigende Mieten