Antwort 29.07.2025 von Ophelia Nick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich – ebenso wie meine Fraktion – stehen zu unserem Wort und werden an den 3 nominierten Kandidierenden festhalten
Ich – ebenso wie meine Fraktion – stehen zu unserem Wort und werden an den 3 nominierten Kandidierenden festhalten
Die SPD-Bundestagsfraktion steht weiterhin geschlossen hinter der Kandidatur von Frau Prof. Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht
Offensichtlich haben es Merz, Spahn und Co. nicht geschafft, in ihren Reihen die notwendigen Mehrheiten für Brosius-Gersdorf zu organisieren.
Die Kampagne wurde getrieben von Plattformen in Deutschland, aber auch von Akteuren im Ausland.
Ich bitte um Verständnis dafür, dass man nicht pauschal von einem „Affront“ sprechen kann, wenn bei einer Abstimmung ernsthafte Fragen – wie etwa Plagiatsvorwürfe – im Raum stehen