Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Faruk Maulawy
Antwort 28.09.2022 von Faruk Maulawy BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Darauf gibt es zwei Antworten: eine rechtliche und eine psychologische. Die rechtliche lautet: Zum 03.03.2022 wurde die sogenannte EU-Massenzustrom-Richtlinie für ukrainische, geflüchtete Menschen in Kraft gesetzt, um eine unkomplizierte Aufnahme dieser Kriegsflüchtlinge in der EU zu gewährleisten.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 15.11.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Diese Frage hat Katrin Göring-Eckardt bereits am 31. August 2022 beantwortet.

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 21.09.2022 von Bernd Rützel SPD

Von den bisher in Deutschland registrierten Geflüchteten aus der Ukraine sind rund 561.000 erwerbsfähig. Davon befanden sich bis Mitte Juni rund 38.000 in sozialversicherungspflichtigen Jobs. Das geht aus der Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervor, die Sie auf deren Seite einsehen können.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 06.10.2022 von Stephan Brandner AfD

Menschen, die zB keinen Fluchtgrund mehr haben, müssen selbstverständlich zurück in ihr Land kehren

Macit Karaahmetoglu
Antwort 26.10.2022 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen, sollten ohne ein Asylverfahren einen temporären Schutz bei uns erhalten. Man stellte sie daher leistungsrechtlich mit anerkannten Asylbewerber:innen gleich.

Thomas Jepsen
Antwort 13.09.2022 von Thomas Jepsen CDU

Wir werden uns gegenüber der Bundesregierung für eine Umsetzung einsetzen.