Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Noack
Antwort von Andreas Noack
SPD
• 09.09.2021

Inwieweit der Aufgabenträger DEGES bei veränderten Rahmendaten (wie von Ihnen beschrieben) Änderungen des Projektes vornimmt, kann ich derzeit nicht abschließend beantworten. Grundsätzlich gilt aber das die Nutzen Kosten Betrachtung auch für mich entscheidend bei Durchführung solcher Verkehrsprojekte im Vordergrund steht.

Portrait von Clemens Rostock
Antwort von Clemens Rostock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.10.2021

Ja, wir wollen den BVWP zu einem Bundesnetzplan weiter entwickeln und Klimanutzen und -kosten von Verkehrsprojekten an den tatsächlichen Kosten ausrichten.

Portrait von Daniel Münschke
Antwort von Daniel Münschke
AfD
• 15.05.2024

Ein ausschließlich auf den Klimaschutz ausgerichteter Ansatz wäre jedoch aus unserer Sicht nicht der einzig gangbare Weg, da auch andere Aspekte wie wirtschaftliche Effizienz und Infrastrukturbedürfnisse berücksichtigt werden müssen.

Mirko Dachroth
Antwort von Mirko Dachroth
FDP
• 14.09.2021

Angesichts der Kosten und eines geänderten Stellenwertes des Umwelt- und Naturschutzes ist eine Projektüberprüfung angebracht.

Portrait von Niels-Olaf Lüders
Antwort von Niels-Olaf Lüders
BSW
• 17.09.2021

Neue Autobahnen und Schnellstraßen durch schützenswerte Wälder oder sogar durch Natur- und Landschaftsschutzgebiete sind falsch

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