Antwort 28.01.2019 von Peter Tauber CDU
(...) auch ich finde die zunehmend schwierige Sicherheitslage besorgniserregend. Gerade deswegen müssen wir gemeinsam mit unseren Bündnispartnern Verantwortung übernehmen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.11.2018 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Aufgaben die Bundeswehr eigentlich (nicht) eingesetzt werden soll, welche Fähigkeiten, welches Material und Personal sie dafür benötigt und wie dies entsprechend finanziell heruntergebrochen werden muss. Die strukturellenDie strukturellen Probleme bei der Bundeswehr mit immer mehr Geld zuzuschütten unserer Sicht der falsche Weg. (...)
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU
Antwort 23.11.2018 von Heike Baehrens SPD
Sehr geehrte Frau K.,
Antwort 23.11.2018 von Heike Baehrens SPD
Liebe Birgit, lieber Siegfried,
Antwort 20.12.2018 von Leni Breymaier SPD
(...) Die willkürliche Koppelung der Militärausgaben willkürlich an bestimmte Werte des BIP sehe ich kritisch. Gemeinsam mit der Union haben wir uns, im von unseren Mitgliedern beschlossenen Koalitionsvertrag, auf eine Erhöhung der Ausgaben für die Bundeswehr geeinigt um den, unbestreitbar, schlechten Zustand, der hier in vielen Bereichen herrscht zu beheben. (...) Was das Verhältnis mit Russland angeht, ist sicher auch hier gegenseitige Gesprächsbereitschaft notwendig, hierzu gehören aber immer mindestens zwei und die Annahme, dass Herr Putin positiver einzuschätzen wäre, als Herr Trump, teile ich angesichts des russischen Vorgehens auf der Krim, in der Ostukraine und in Syrien, nicht. (...)