Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Horst M. • 22.06.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 07.08.2009 (...) Wie so häufig, ist die Verfassungswirklichkeit ganz anders als die geschriebene Verfassung. Pressefreiheit ist die Freiheit von zweihundert reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten. Journalisten, die diese Meinung teilen, finden sie immer. (...)
Frage von Horst M. • 22.06.2009
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.08.2009 (...) Ich stimme Ihnen ausdrücklich zu, dass von den öffentlich-rechtlichen Medien eine neutrale, sachliche Berichterstattung zu erwarten ist. Das Gleiche erwarte ich aber grundsätzlich auch von allen anderen Medien. (...)
Frage von Horst M. • 22.06.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 30.06.2009 Sehr geehrter Herr Meyer,
Ihre Nachricht vom 22. Juni 2009 an Herrn Dr. Westerwelle haben wir erhalten. Der Vorsitzende hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.
Frage von Horst M. • 22.06.2009
Antwort ausstehend von Peter Struck SPD Frage von Horst M. • 22.06.2009
Antwort von Volker Kauder CDU • 24.06.2009 Sehr geehrter Herr Meyer,
Frage von Hendrik L. • 22.06.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 30.06.2009 (...) die von Ihnen zitierte Meldung ist falsch. Ich habe nie einen solchen Vorschlag gemacht und weiß auch nicht, wie die Meldung zustande gekommen ist. (...)