Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan K. • 23.06.2009
Antwort von Hans-Werner Kammer CDU • 10.07.2009 (...) in Deutschland besteht nicht die Gefahr, dass die Rückstellungen der Atomkraftwerksbetreiber ihren Wert verlieren, denn in der Bundsrepublik sind die Unternehmen gesetzlich verpflichtet zu gewährleisten, dass die Rückstellungen in der nötigen Höhe zur Verfügung stehen. (...)
Frage von Jan K. • 23.06.2009
Antwort von Silke Stokar von Neuforn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.07.2009 (...) Zum anderen ist das bisherige deutsche Rückstellungssystem intransparent und unsicher. (...) Welche finanzielle Gefahr für die Allgemeinheit entstehen kann, zeigt sich an den Atommüll-Lagern Asse und Morsleben sowie am Rückbau der Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe. (...)
Frage von Jan K. • 23.06.2009
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.07.2009 (...) die Rückstellungen der Betreiber von Atomkraftwerken sind Bestandteil des Unternehmensvermögens und können nicht an Wert verlieren. Die Rückstellungen siRückstellungenchert, sowie der Vermögenswert des Unternehmens höher ist als die Rückstellungen. (...)
Frage von Jan K. • 23.06.2009
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 24.06.2009 Sehr geehrter Herr Kraft,
Frage von Jan K. • 23.06.2009
Antwort von Karin Evers-Meyer SPD • 24.06.2009 (...) Es gab in den vergangenen Jahren auch aus meiner Partei immer wieder Vorstöße, anstelle der steuerfreien Rückstellungen einen gemeinsamen Fonds der Kraftwerksbetreiber für die Stilllegung und den Rückbau von Atomkraftwerken einzurichten. Allerdings scheiterten diese Vorstöße regelmäßig am starken Widerstand der Kraftwerksbetreiber und der Befürworter von Atomenergie. (...)
Frage von Jens S. • 23.06.2009
Antwort ausstehend von Patrick Meinhardt FDP