Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Krogmann
Antwort 18.09.2009 von Martina Krogmann CDU

(...) dazu, dass der Sold des Beamten um Zuschläge für Kinder ergänzt wird, damit für den Beamten trotz des Familienzuwachses und der damit verbundenen erhöhten Bedürfnisse eine angemessene Amts- und Lebensführung möglich bleibt. Dieses so genannte Alimentationsprinzip ist im Grundgesetz verankert. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 25.09.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) Das Elterngeld ist dabei eine Leistung zum Ersatz von weggefallenen und noch nicht ersetzten Einkommen. Dort, wo dieser Schonraum bereits durch andere Leistungen, wie z.B. durch Krankengeld oder andere Einkommensersatzleistungen für den Erwerbsausfall im Krankheitsfall, abgesichert ist, ist das Elterngeld nicht erforderlich, um den angestrebten Schutz zu gewährleisten. (...)

Portrait von Herbert Schulz
Antwort 17.09.2009 von Herbert Schulz Die Linke

(...) Ich finde es widersinnig, dass in Niedersachsen oder Bremen Hunderassen erlaubt sind, die in Hamburg verboten sind und umgekehrt. Ich finde: Jeder Hund muss das Recht haben, nach einer erfolgreichen Wesensprüfung wieder aus seinem Käfig herauszukommen. Es gibt keine unwiderlegbar gefährlichen Hunderassen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 16.09.2009 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Auf Abgeordnetenwatch finden sich mittlerweile einige Nachfragen zu diesem Thema, die Sie gerne auch nachlesen können, zusätzlich zu den Links in der vorangegangenen Antwort. Es bleibt dabei, dass die von Ihnen angesprochenen „Chemtrails“ wissenschaftlich nicht belegt sind. Im Gegenteil: das Umweltbundesamt hat sich dazu entsprechend ausführlich geäußert, ebenso wie Greenpeace. (...)