Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 16.09.2009 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Kritik und Selbstkritik ist ein unentbehrlicher Teil der Wissenschaft. Aber dies heißt auch, dass sich die Klima-Skeptiker selbst der Gegenkritik stellen müssen. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 24.09.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) Unabhängig davon unterstütze ich den in Sachsen gewählten Weg zur Bezuschussung der Kinderwunschbehandlungen. Es besteht die Hoffnung, dass sich andere Bundesländer dieser Lösung anschließen. (...)

Portrait von Karl Schiewerling
Antwort 22.09.2009 von Karl Schiewerling CDU

(...) Aufgrund eines solchen Abwägungsprozesses haben Tarifvertragsparteien den Mindeststundenlohn der Leistungsgruppe 6 im Gebäudereinigerhandwerk Westdeutschlands auf 10,80 Euro, und damit höher als die magischen 10 Euro der Linken, festgelegt. Zugleich liegt der Mindeststundenlohn der Leistungsgruppe 1 im Gebäudereinigerhandwerk der neuen Bundesländer bei 6,58 Euro. (...)

Portrait von Gabriele Lösekrug-Möller
Antwort 18.09.2009 von Gabriele Lösekrug-Möller SPD

(...) Ich stehe zu der Entscheidung der Rente mit 67, denn wenn die Hälfte der jetzt geborenen Mädchen 100 Jahre wird, müssen wir unser Rentensystem absichern. Diese Absicherung geht bei mir aber nur mit Möglichkeiten eines flexiblen Altersübergangs und einer neuen Altersteilzeitregelung einher. (...)

Antwort 17.09.2009 von Thomas Rabuska FDP

(...) Hier gebe ich aber eines zu Bedenken. In vielen Fällen (zuletzt in Hamburg und Berlin) wo es um wichtige Themen für die jeweilige Bevölkerung ging, war die Beteiligung am Volksbegehren/Volksabstimmung ebenfalls sehr gering. Ein weiteres Problem sehe ich darin, das sehr komplexe Sachverhalte (mit denen ich selber sehr oft meine Schwierigkeiten habe sie in allen Ebenen zu durchschauen) eben nicht mehr sachgerecht angegangen werden, sondern es wird sich derjenige mit seiner Meinung durchsetzen, der den besseren Verkäufer am Start hat und der somit seine Meinung am besten unters Volk bringt. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 24.09.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Von Wehrgerechtigkeit und Pflichtengleichheit kann in Deutschland keine Rede sein. Diese ungerechte Rest-Wehrpflicht kann und muss schnellstmöglich abgeschafft werden. Die Ungleichbehandlung und Benachteiligung wird durch die internationale Entwicklung verstärkt. (...)