Antwort ausstehend von Dagmar Hanses BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.12.2010 von Ralph Brinkhaus CDU
Sehr geehrte Frau Gäbler,
Antwort 14.12.2010 von Michael Fuchs CDU
(...) Wir in Deutschland sind auf ein gutes und friedliches Zusammenleben aller Menschen in unserem Land angewiesen. Und weil wir das wollen, führt die CDU die Diskussion um Innere Sicherheit mit Augenmaß. (...)
Antwort ausstehend von Christine Aschenberg-Dugnus FDP
Antwort 07.12.2010 von Bärbel Bas SPD
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat jedenfalls die Anwendung des Kartellrechts, ebenso wie die Änderung des Rechtswegs von den Sozial- zu den Zivilgerichten abgelehnt. Die Regierung setzt so Krankenkassen undifferenziert mit privatwirtschaftlichen, gewinnorientierten Unternehmen gleich. (...)
Antwort 14.12.2010 von Kathrin Vogler Die Linke
(...) Für DIE LINKE bleibt zentral: Patientinnen und Patienten sind keine Kunden, Gesundheit ist keine Ware! Darum darf das Gesundheitssystem kein „Markt“ sein, der nach den Regeln des Wettbewerbs und des Wettbewerbsrechts gestaltet ist. (...)