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Dagmar Hanses
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage an Dagmar Hanses von Theo M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Hanses,

wie ist Ihre Position zur Novelle des Jugendmedienstaatsvertrags?

Wie kann es sein, dass der eine Koalitionspartner einem anderen eine Zustimmung über ein Thema "aufzwingen" kann? Ist die grüne Partei nicht souverän genug, um eine eigene Position, unabhängig von der SPD, zu vertreten?

Werden Sie dem JMStV zustimmen und damit Ihre eigenen Wahlversprechen und Ihre eigenen Parteitagsbeschlüsse verraten?

Gruß,
Theo Marx

Frage von Theo M. am

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