Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mathias T. • 30.06.2009
Antwort von Martina Krogmann CDU • 02.07.2009 (...) Wir müssen drei weitere Probleme angehen: die Opferidentifizierung, die Täterermittlung und die Schließung der Quellen, also das Löschen der Inhalte. Deshalb unterstützt das BMFSFJ ein gezieltes Monitoring, damit wir wissen, was mit unseren Hinweisen auf den Sperrlisten passiert. Und wir wollen internationale Datenbanken aufbauen und enger mit den internationalen Polizeibehörden zusammenarbeiten. (...)
Frage von Mathias T. • 30.06.2009
Antwort von Martin Dörmann SPD • 03.07.2009 (...) Unter der rot-grünen Bundesregierung haben wir bereits das Herstellen, die Verbreitung und den Besitz von Kinderpornografie lückenlos unter Strafe gestellt. Die rot-grüne Bundesregierung hatte zudem in einem Aktionsplan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung eine Vielzahl von Maßnahmen umgesetzt, abzurufen unter: http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/BMFSFJ/kinder-und-jugend,did=119884.html (...)
Frage von Maria G. • 30.06.2009
Antwort von René Röspel SPD • 03.07.2009 (...) Zunächst muss man zwischen Bevollmächtigten und Betreuern unterscheiden. Während ein Bevollmächtigter durch Sie persönlich eingesetzt wird, in dem Sie etwa eine Vorsorgevollmacht ausfüllen und unterschreiben, wird der Betreuer durch das Vormundschaftsgericht eingesetzt. (...)
Frage von Carlos V. • 30.06.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 15.07.2009 (...) Alle Seiten in Honduras sind aufgerufen, sich an die in der Verfassung vorgesehenen Regelungen zu halten. Persönliche Ambitionen dürfen niemals über rechtsstaatliche und demokratische Prinzipien gestellt werden. (...)
Frage von Herbert W. • 30.06.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 09.07.2009 (...) Ein Tip: Menschen, die herausragendes leisten, sind nicht immer pflegeleicht. Das gilt auch für Politiker. (...)
Frage von Tanja V. • 30.06.2009
Antwort von Michael Brand CDU • 23.07.2009 Liebe Leserinnen und Leser von abgeordnetenwatch,