Antwort ausstehend von Bettina Kudla CDU
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.

(...) Somit trete ich entschieden für die Abschaffung von § 8 der Bundeshaushaltsordnung ein, wonach alle Einnahmen als Deckungsmittel für alle Ausgaben dienen (sogenanntes Nonaffektationsprinzip). Ferner trete ich für die Zweckbindung der Steuern ein bzw. (...)
Sehr geehrter Herr Chirokas,

(...) Man hat sich jetzt entschieden, den epidemiologisch sichereren Weg zu gehen. (...) Die Ärzte profitieren von der Impfung nicht dazu wir diese viel zu schlecht vergütet. (...)
Sehr geehrter Herr Becker,