(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich lange Zeit für die Ratifikation eingesetzt. In diesem völkerrechtlichen Vertrag bekennen sich die unterzeichnenden Staaten dazu, Maßnahmen zu ergreifen, die jegliche Form von Gewalt gegen Frauen verhindern sollen. Dazu gehört selbstverständlich auch die Genitalverstümmelung. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage zu diesem sehr wichtigen Thema. Auch ich bin über die Praxis der weiblichen Genitalverstümmelung erschüttert und setze mich gemeinsam mit meiner Fraktion gegen diese Menschenrechtsverletzung ein. (...)
(...) Die Parlamente können daher als Gesetzgeber wenig unternehmen, um gegenzusteuern. Das grundliegende Problem ist die unkontrollierte Einwanderung von Männern, die diese Praxis begrüßen. Nur wenn wir unsere Grenzen schützen, können wir den Import solcher Riten unterbinden. (...)
(...) vielen Dank für Ihre wichtige Frage. Selbstverständlich wendet sich die Fraktion der AfD gegen die Genitalverstümmelung. Nachdem diese nun eine Straftat ist, ist es allerdings schwierig, den Dunkelfällen auf die Schliche zu kommen. (...)
(...) Genitalverstümmelung vorgenommen wird, steigt in Deutschland (...)
(...) Ein weiterer wichtiger Schritt war die Verabschiedung des Integrationsgesetzes 2016. Mit diesem Gesetz sind erstmals verbindliche Regeln für Integration in Deutschland geschaffen worden. (...)