Antwort 30.06.2021 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir verlangen aktuell von der Bundesregierung, dass sie über den Sommer das bestehende Regelungschaos entwirrt (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.11.2020 von Maria Noichl SPD
(...) Sie haben mit mir eine Europaabgeordnete angeschrieben. Ich kann daher nicht im Deutschen Bundestag bei Gesetzen abstimmen. (...)
Antwort 26.11.2020 von Damian Boeselager Volt
(...) Leider ist mir nicht ganz klar, worauf Sie sich hier beziehen. (...)
Antwort 26.11.2020 von Delara Burkhardt SPD
(...) Ziel der Änderungen am Infektionsschutzgesetz ist es, einen effektiveren Grundrechtsschutz für die Bürgerinnen und Bürger (...)
Antwort 28.06.2021 von Heribert Hirte CDU
(...) die Rücksprache mit Experten verschiedener wissenschaftlicher Institutionen habe ich die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. (...)
Antwort 04.12.2020 von Daniela Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz wird die Bekämpfung der Pandemie demokratisch besser legitimiert (...)