Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Kalich
Antwort 15.09.2017 von Ralf Kalich Die Linke

(...) Parteien erhalten staatlich Mittel nicht, weil sie gemeinnützig sind, sondern weil sie einen grundgesetzlichen Auftrag haben: Artikel 21 (1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 15.09.2017 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der ehemalige Schatzmeister Christian Goetjes wurde vom Landgericht Potsdam, bestätigt durch den Bundesgerichtshof, zu dreieinhalb Jahren Haftstrafe wegen Untreue im besonders schweren Fall verurteilt. Die Lücken beim Onlinebanking, die er u.a. (...)

Stephanie Erben
Antwort 19.09.2017 von Stephanie Erben BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dass derzeit alle Parteien um Aufmerksamkeit für ihre Programme werben, mag nicht zwingend zur Verschönerung des Stadtbildes beitragen. Aber Plakate und Großflächenaufsteller sind notwendig, da sich leider viele Menschen tatsächlich (ausschließlich) darüber informieren. (...)

Portrait von Ulrich Martin Drescher
Antwort 14.09.2017 von Ulrich Martin Drescher BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Für mich gilt die grundlegende Annahme: "Wir erhalten Geld, damit wir arbeiten können" und NICHT: "Wir arbeiten, damit wir Geld bekommen". Mit einem unbedingten Grundeinkommen können wir erreichen, dass die Menschen in für sie sinnvollen Tätigkeiten unterwegs sind. So öffnen wir gesamtgesellschaftlich mehr Potentiale und vermeiden Frust und sinnlose Verschwendung von Lebenszeit. (...)