Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manfred E. • 03.02.2010
Frage an Frank Heinrich von Manfred E. bezüglich Gesundheit
Portrait von Frank Heinrich
Antwort 31.03.2010 von Frank Heinrich CDU

(...) Zum Thema "Kopfpauschale": Die Kostenpauschale ist eine Finanzreform der Gesetzlichen Krankenversicherungen und bedeutet die Umstellung der bislang nach Einkommen erhobenen Kassenbeiträge auf eine lohnunabhängige Gesundheitsprämie. Oft wird behauptet, dass die Regierung den bisherigen Krankenkassenbeitrag komplett auf eine einheitliche „Kopfpauschale“ für jeden Bürger umstellen will. (...)

Frage von Wolfgang Z. • 03.02.2010
Frage an Kirsten Lühmann von Wolfgang Z. bezüglich Soziale Sicherung
Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort 25.11.2010 von Kirsten Lühmann SPD

(...) der von mir verwendete Begriff der „Wirkungsgleichheit“ kommt aus dem Sprachgebrauch des Versorgungsänderungsgesetzes 2001 (VersÄndG 2001), mit dem eine wirkungsgleiche und systemgerechte Übertragung der Rentenreformmaßnahmen 2001 auf das eigenständige Sicherungssystem der Beamtenversorgung erfolgen soll. Gesetzgeberisch wurde versucht, die Reform in der gesetzlichen Rentenversicherung nach dem SGB nach Art, Zweck und Inhalt wirkungsgleich auf die eigenständige Beamtenversorgung zu übertragen. Wegen der tatsächlichen, wirtschaftlichen und rechtlichen Unterschiede der Alterssicherungssysteme der gesetzlichen Rentenversicherung und der Beamtenversorgung geht eine 1:1 Übersetzung nicht. (...)