Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch


(...) Zusammenfassend lässt sich festhalten: Die Wirkung der Umweltzone ist nicht eindeutig nachweisbar und belastet die die wenig haben. Daher lehne ich die Einführung oder gar die Ausweitung von Umweltzonen ab. (...)
(...) Warum Herr Richter über seine Firmen weiter als Betreiber tätig ist müssen Sie die Landesregierung fragen - nein, ich weiß es nicht und wundere mich nur. Zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Ihnen gerne die mit Herrn Landtagskollegen Licht abgegebene Pressemitteilung mit zusätzlichen Ausführungen zum Lohndumping übersenden: (...)
(...) Der Nürburgring ist ein großer und guter Arbeitgeber, der vielen Menschen aus der Region einen zukunftsfähigen Arbeitsplatz bietet. Ich stehe zum Nürburgring, weil damit mittel- und langfristig rund 2500 Arbeitsplätze in der Region gesichert und geschaffen werden! (...)