Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort 17.03.2010 von Markus Ferber CSU

(...) Sehr gerne nehme ich zu Ihren Aussagen Stellung, muss Ihnen aber vorweg sagen, dass der vorläufige Entwurf der Mitteilung, wonach Ölpalm-Plantagen als Wälder deklariert werden sollen, von der Europäischen Kommission erstellt wurde und nicht vom Europäischen Parlament. (...) Ziel der Mitteilung ist es, den Mitgliedstaaten und den Wirtschaftsakteuren bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitskriterien zu helfen. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 23.03.2010 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die problematische Interpretation der Kommission mit Bezug auf die Nachhaltigkeitskriterien von Agrosprit ist uns seit einiger Zeit bewusst, und wir haben dazu mehrere Fragen angemeldet, die wir den zuständigen Kommissionsbeamten in unserem nächsten Treffen im März stellen werden, um diese Richtlinien in grünem Sinne zu beeinflussen. Insbesondere hinterfragen wir die Gleichsetzung von Regenwald mit Plantagen, aber wir stellen auch andere Fragen bezüglich der Nachhaltigkeit des Agrosprits. (...)

Frage von Werner K. • 23.02.2010
Frage an Beate Merk von Werner K. bezüglich Recht
Portrait von Beate Merk
Antwort 19.03.2010 von Beate Merk CSU

(...) Ich kann Ihnen hierzu Folgendes mitteilen: Um ein realitätsnahes Übungsszenario darstellen zu können, benötigen die U.S. Streitkräfte wohl Personen, die bereit sind, sich gegen Entgelt als Statisten bei Trainingseinsätzen zur Verfügung zu stellen. Eine derartige Tätigkeit ist selbstverständlich freiwillig und wird im Rahmen eines entgeltlichen Vertrages übernommen. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 24.02.2010 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

Sehr geehrter Herr Kopper,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.