Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubert Rothfeld
Antwort 23.02.2011 von Hubert Rothfeld ÖDP

(...) Zur Frage zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr: Ehrlich gesagt, in der Frage des Afghanistan-Einsatzes bin ich schon hin- und hergerissen. Ich habe großen Respekt davor, mit welcher Überzeugung viele Menschen vom Sinn dieses Einsatzes reden. (...)

Portrait von Hans Jürgen Noss
Antwort 23.03.2011 von Hans Jürgen Noss SPD

(...) Artikel 29 läßt die Neugliederung des Bundesgebietes zu, hierzu sind allerdings Volksentscheide in den betreffenden Ländern erforderlich. Beim letzten Versuch der Zusammenlegung von 2 Bundesländern (Berlin/Brandenburg) wurden die erforderlichen Mehrheiten allerdings nicht erreicht. Gleichwohl stimme ich Ihnen zu, dass eine Zusammenlegung von Bundesländern (z.B. Rheinland-Pfalz, Saarland und weitere) durchaus Sinn macht. (...)

Portrait von Alexander Throm
Antwort 22.02.2011 von Alexander Throm CDU

(...) Ich bin sehr dafür, dass wir in Zukunft die Bürgerbeteiligung noch größer schreiben. Dies muss allerdings im Vorfeld von Projekten erfolgen und nach klaren Spielregeln ablaufen. (...)

Antwort 22.02.2011 von Michael Dubberke SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich kenne dieses Problem in Bennstedt. Die Ursachen sind meiner Meinung nach vielschichtig. Bergbau, hoher Niederschlag und keine Flutgräben, diese Kombination ist die Ursache. (...)