Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 21.07.2022 von Carmen Wegge SPD

Sie haben zurecht geäußert, dass die Legalisierung noch durch eine Blockade scheitern kann. Ich persönlich bin hierbei allerdings sehr hoffnungsvoll und gehe davon aus, dass diese Hürde auf jeden Fall überwindbar ist

Foto Dirk Heidenblut
Antwort 12.07.2022 von Dirk Heidenblut SPD

ja, ich bin sehr zuversichtlich, dass das Gesetz Anfang/Mitte 23 beschlossen wird und Anfang 24 dann auch die Umsetzung erfolgt ist, bezüglich Entkriminalisierung und Eigenanbau hoffe ich vorab, direkt nach Gesetzesbeschluss.

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 22.07.2022 von Klaus Holetschek CSU

Die Bayerische Staatsregierung steht dem Vorhaben einer Cannabis-Legalisierung ablehnend gegenüber und setzt umso mehr auf eine wissenschaftlich fundierte Aufklärung über die Risiken

Portrait von Sigrid Grönert
Antwort 05.07.2022 von Sigrid Grönert CDU

Aus meiner Sicht wird sich durch eine Legalisierung von Cannabis für den Jugendschutz nichts verbessern. Cannabis wird für sehr junge Menschen ja weiterhin nicht frei zugänglich sein und von daher besteht nach wie vor die Gefahr, dass Jugendliche sich illegal versorgen.

Simone Borchardt
Antwort 04.07.2022 von Simone Borchardt CDU

es sind ja nicht nur die Konsumentenzahlen die uns in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Sorgen bereiten. In diesem Fall stehen eine Menge strafrechtliche und gesundheitspolitische Fragen im Raum.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD