Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 01.02.2023

Putins Russland hat diesen Krieg begonnen und Deutschland, wie auch unsere Bündnispartner in EU und NATO, unterstützen die Ukraine in ihrem laut UNO-Charta verbrieften individuellen Selbstverteidigungsrecht gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Hierzu gehören Waffenlieferungen wie auch Sanktionen gegen Russland. Wir befinden uns aber nicht in einem direkten Krieg mit Russland.

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 27.01.2023

Deutschland führt keinen Krieg gegen Russland, sondern wir unterstützen die Ukraine bei ihrem Freiheitskampf gegen den russischen Aggressor.

Portrait von Zoe Mayer
Antwort von Zoe Mayer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.02.2023

Es sind keine deutschen Streitkräfte an Kampfhandlungen beteiligt und dies auch nicht vorgesehen ist. Hierauf spiele ich in dem oben zitierten Tweet an.

Portrait von Nadja Sthamer
Antwort von Nadja Sthamer
SPD
• 28.03.2023

Unter großen Opfern und mit absolut beeindruckender Entschlossenheit verteidigen die Ukrainer:innen ihre Freiheit. Und wir unterstützen sie dabei so umfangreich und so lange wie nötig.

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