Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Sonja Eichwede
SPD
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Frage von Carsten K. •

Welche zivile Infrastruktur und Einrichtungen bombardierte die NATO im Kosovokrieg 1999 in Serbien ?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr K.,                                                                                                                                               

Vielen Dank für Ihre Nachricht vom 02.03.2023.

Nachdem alle zur Verfügung stehenden Mittel zu einer friedlichen Beilegung des Konflikts und zu einer Abwendung einer humanitären Katastrophe versagt hatten, erfolgte im Frühjahr 1999 eine gegen die Bundesrepublik Jugoslawien geführte NATO-Operation. Die Drohung mit und der Einsatz von Gewalt durch die NATO war unter den außergewöhnlichen Umständen der Krisenlage in Kosovo, wie sie in der Resolution 1199 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 23. September 1998 und dem zugrundeliegenden Bericht des VN-Generalsekretärs vom 4. September 1998 beschrieben waren, als „ultima ratio“ völkerrechtlich gerechtfertigt. Völkerrechtlich ist dies bekannt als „Responsibility to Protect“ (RtoP).

Querschnittsartig kann ich zu Ihrer Frage sagen: Im Zuge dessen wurden durch die Intervention der NATO Regierungsgebäude, Industrieanlagen, Objekten der Transport-, Telekommunikations- sowie Energie-Infrastruktur bombardierte. Zivile Infrastruktur und innerstädtische Objekte, wie das Gebäude des Serbischen Rundfunks, waren ebenfalls von den Luftangriffen betroffen.

Mit freundlichen Grüßen

Sonja Eichwede

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