Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marcel S. • 02.09.2009
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 21.09.2009

(...) für mich ist es wichtig und selbstverständlich, guten Kontakt mit den verschiedenen Einrichtungen für Behinderte in meinem Wahlkreis zu halten. Erst kürzlich habe ich das „Storchennest“ in Radeberg, eine Einrichtung für Taubblinde besucht, mir von der Leiterin die täglichen Herausforderungen schildern lassen und meine Unterstützung als Abgeordneter bei den Problemen, die politisch gelöst werden können, zugesagt. (...)

Portrait von Krista Sager
Antwort von Krista Sager
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.09.2009

(...) 4. Die Wahlforschung kennt den Effekt, dass gerade unentschlossene Wählerinnen und Wähler kurz vor den Wahlen dazu neigen, sich den vermeintlichen Gewinnern zuzuwenden. In diesem Sinne können Prognosen und Umfragen sicherlich auch Wahlentscheidungen beeinflussen. (...)

Frage von Kai-Uwe S. • 02.09.2009
Portrait von Peter Ritter
Antwort von Peter Ritter
Die Linke
• 08.09.2009

(...) DIE LINKE befürwortet eine bedarfsdeckeckende und sanktionsfreie Mindestsicherung, die Armut tatsächlich verhindert und die Bürgerechte der Betroffenen achtet. Dazu gehört auch, dass die soziale Ausgrenzung von Migrantinnen und Migranten beendet wird, die Chancengleichheit für Menschen mit Behinderungen gesichert wird, die gesetzliche Rentenversicherung zu einer solidarischen Erwerbstätigenversicherung umgebaut und die Rente ab 67 zurückgenommen wird. Ein gesetzlich fixierter, flächendeckender Mindestlohn gehört zur Sicherung der sozialen Gleichstellung ebenso dazu, wie die Abschaffung von Hartz-IV und die Umwandlung der "Ein-Euro-Jobs" in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse. (...)

E-Mail-Adresse