Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 08.10.2009

(...) Das übergeordnete politische Ziel der Bundesrepublik und seiner Bündnispartner ist und bleibt deshalb weiterhin ein Afghanistan, das selbst für seine Sicherheit sorgen kann und mit rechtstaatlichen Prinzipien das Wirken des internationalen Terrorismus verhindert. (...)

Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort von Emanuel Kotzian
PIRATEN
• 04.09.2009

(...) Dieses drücke ich insbesondere auf Grund der politisch gebotenen Fairness im Wahlkampf euphemistisch aus! Aus meiner Sicht müssen das vorher geschriebene Parteiprogramm und das Verhalten der jeweiligen Abgeordneten übereinstimmen. Natürlich kommt es im politischen Betrieb vor, dass zu verschiedenen tagesaktuellen Themen kein Parteiprogramm vorhanden ist. (...)

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