Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf S. • 06.09.2009
Antwort von Holger Grünwedel Die Linke • 15.09.2009 (...) Wenn ich mich richtig erinnere, so soll seit Jahrzehnten eine meist unterirdische Eisenbahn, den LKW-Verkehr durch die Alpen ersetzen, doch bis jetzt ist nichts passiert. Wer wie der Freistaat Milliarden in der bayerischen Landesbank verspekuliert, der hat natürlich keine Milliarden für solche ökologisch und sozialen Projekte. Die Alpen haben eben nicht so eine starke Lobby wie die LKW-Hersteller, von denen auch in Bayern welche ansässig sind. (...)
Frage von Ralf S. • 06.09.2009
Antwort ausstehend von Markus Heurung PIRATEN Frage von Ralf S. • 06.09.2009
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 24.09.2009 (...) Dieses Kriterium trägt eine gruppenbezogene Differenzierung. Es ist aus unserer Sicht deshalb gerechtfertigt, dass die Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz geringer ausfallen als vergleichbare Leistungen nach dem SGB XII. (...)
Frage von Thomas L. • 06.09.2009
Antwort ausstehend von Petra Bierwirth SPD Frage von Dieter B. • 06.09.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 08.09.2009 (...) Ich habe für die Beratungspflicht gestimmt, da ich der Auffassung bin, dass schwangere Frauen sich in einer psychologisch sehr schwierigen Situation befinden, wenn sie sich für einen Schwangerschaftsabbruch entschieden haben. Schon allein deswegen braucht es eine ergebnisoffene Beratung. (...)
Frage von Karl E. • 06.09.2009
Antwort von Emanuel Kotzian PIRATEN • 07.09.2009 (...) Es ist davon auszugehen, dass eine echte Kennzeichnungspflicht dazu führen würde, dass sich "ungesunde" Lebensmittel nicht mehr so gut verkaufen ließen wie bisher. Ich möchte mich klar auf die Seite des Verbrauchers stellen und meine, dass wir eine möglichst einfache und gleichzeitig informative Kennzeichnung von Lebensmitteln benötigen. Eine Ampelkennzeichnung ist ein guter praktischer Ansatz. (...)