Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Oswald S. • 15.09.2009
Antwort von Ernst-Reinhard Beck CDU • 15.09.2009 (...) Wachstum und eine solide Haushaltspolitik. Es gilt, zuerst die Nettoneuverschuldung, die 2010 nochmals massiv steigt, zurückzuführen, um die Stabilitätskriterien des Maastricht-Vertrages zu erfüllen. Dann kann an eine Schuldentilgung herangegangen werden. (...)
Frage von Oswald S. • 15.09.2009
Antwort von Stefan Straub Die Linke • 15.09.2009 (...) sofern es keine linke Mehrheit bei der nächsten Wahl gibt, die über eine gerechtere Besteuerung bei den Reichen das zurückholt, was diese durch Steuergeschenke und Lohndrückerei im Übermaß erhalten haben und weiter erhalten werden, werden die horrenden Staatsschulden über Mehrwertsteuererhöhungen (25 - 27 %), drastischen Sozialabbau (z.B. Senkung der Hartz IV Sätze) , Verteuerung und rigorose Einschränkung öffentlicher Leistungen usw. wieder ausgeglichen. (...)
Frage von Michael S. • 15.09.2009
Antwort ausstehend von Josef Kirchmann BAYERNPARTEI Frage von Hans-Joachim F. • 15.09.2009
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.09.2009 (...) in meinen Augen und auch in den Augen meiner Partei ist Atomkraft teuer, Atomkraft teuerich und auch überflüssig. Wir können in Deutschland auf Atomkraftwerke verzichten. (...)
Frage von Michael S. • 15.09.2009
Antwort von Stephan Thomae FDP • 21.09.2009 (...) Es handelt sich um den letzten Atomlagerstandort der US-Streitkräfte in Deutschland. Die FDP hat in ihrem Deutschlandprogramm der FDP zur Bundestagswahl 2009 beschlossen, sich für den Abzug der letzten atomaren Sprengköpfe aus Deutschland einzusetzen. Sie können dies auf Seite 67 des Wahlprogrammes nachlesen. (...)
Frage von Michael S. • 15.09.2009
Antwort von Thomas Hartmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.09.2009 (...) Man muss sich äußertst kritisch mit dem Geschäft mit den Waffen auseinander setzen. (...)