Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Antje B. • 06.09.2009
Antwort von Tina Fischer SPD • 06.09.2009 (...) ich finde es auch sehr schade, dass Sie mich beim Federweißerlauf in Mittenwalde nicht direkt angesprochen haben. Wie ich mittlerweile gehört habe, hat die Stadt einen Antrag gestellt, dass an einer anderen Stelle der Bolzplatz entstehen soll. Hintergrund ist, dass das Land gegenwärtig Bolzplätze aus dem PMO-Sondervermögen finanziell fördert. (...)
Frage von Gerhard R. • 06.09.2009
Antwort von Inge Höger Die Linke • 17.09.2009 (...) Ich glaube, dass Terrorismus, den einzelne oder Gruppen ausüben, nicht durch Staatsterrorismus bekämpft werden kann, sondern dass staatlich organisierte Gewalt (Krieg, Bombardements ..) Terrorismus wesentlich mit verursacht. Deshalb müssen wir als ersten Schritt alle militärischen Handlungen in Afghanistan einstellen und die bewaffneten Truppen abziehen. (...)
Frage von Peter S. • 06.09.2009
Antwort von Christine Denz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.09.2009 (...) Zum Beispiel: In meinem Wahlkreis Odenwald-Tauber wurde entsprechend dem Atomkonsensvertrag das AKW Obrigheim abgeschaltet - es flackerte kein Licht und aus ging überhaupt nichts. Zum Beispiel: Die Erneuerbaren Energien aus Sonne, Wind, Wasser und Biomasse steuern heute schon ca. 17% zum Stromverbrauch bei - entgegen allen "Prognosen" der konventionellen Energiewirtschaft. (...)
Frage von Jana F. • 06.09.2009
Antwort von Marie-Luise Dött CDU • 22.09.2009 (...) Es hätte auch klimapolitisch keinen Sinn, wenn energieeffiziente Unternehmensstandorte in Deutschland wegen zu hoher Kosten geschlossen würden und eine Abwanderung zu Standorten in Länder ohne Emissionshandel erfolgen würde. Damit würde Beschäftigung in Deutschland abgebaut ohne dem Klimaschutz zu helfen. (...)
Frage von Siegfried A. • 06.09.2009
Antwort von Alexander Bonde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.09.2009 (...) Vermeintlich "einfache" Lösungen, wie sie die Linkspartei propagiert, helfen nicht weiter. Wir Grünen fordern - in Anlehnung an die Kanadier - seit langem einen überprüfbaren Abzugsplan, mit einer zivilen Aufbauoffensive und konkreten Zwischenschritten für einen Truppenabzug. Dabei muss klar sein: auch wenn wir wollen, dass die Bundeswehr so schnell wie möglich Afghanistan verlässt, werden wir noch lange zivile Unterstützung leisten müssen. (...)
Frage von Ralf L. • 06.09.2009
Antwort von Cajus Caesar CDU • 21.09.2009 (...) Die deutsche Sprache ist der Schlüssel für Chancengerechtigkeit in Bildung und Ausbildung. Die Union setzt daher einen Schwerpunkt bei der Sprachförderung und unterstützt die gezielte Sprachförderung vor der Schule, verbindliche Sprachstands-Tests für alle Kinder im Alter ab vier Jahren und eine intensive Förderung bei erkannten Defiziten sowie begleitende Sprachprogramme neben dem Unterricht. Unser Ziel ist, die Zahl der Schulabbrecher bis 2012 zu halbieren und das Bildungsniveau der Kinder mit Migrationshintergrund an das Bildungsniveau der einheimischen Kinder anzugleichen. (...)