Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 07.04.2011 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) Entgegen anders lautender Pressemeldungen hat die Videoüberwachung am Frankfurter Flughafen funktioniert, Bilder vom Täter konnten aufgezeichnet werden und liegen den Ermittlungsbehörden vor. Aufgrund des qualitativ guten Videomaterials ist nach bisherigen Auswerteergebnissen der Schluss zulässig, dass der Täter auch hätte ermittelt werden können, wenn er nicht unmittelbar nach Tatbegehung festgenommen worden wäre. (...)

Antwort 13.03.2011 von Marta Aparicio Die Linke

(...) Die gestiegenen Anforderungen an junge Menschen wird unser Schulsystem nicht gerecht. Als das selektivste Bildungssystem Europas bekannt, müssen unsere Schulen grundlegend reformiert werden. (...)

Portrait von Susanne Bay
Antwort 15.03.2011 von Susanne Bay BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sollten sie aber in den Landtag einziehen, gilt das gleiche wie für CDU und FDP, was Gespräche betrifft. Ich halte aber die bizarre Debatte der letzten Wochen über den Kommunismus in den Reihen der Linken für ein Indiz, dass diese Partei noch nicht in unserem System angekommen ist und deshalb eine Koalition nicht möglich ist. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort 08.03.2011 von Nils Schmid SPD

(...) Spätestens die Entwicklung in Hessen hat gezeigt, dass es töricht ist einzelne Konstellationen kategorisch auszuschließen. Ich knüpfe jede Zusammenarbeit anZusammenarbeitespräche mit der Linken an zwei klare Vorbedingungen. Erstens muss sich die Linkspartei, auch in den westlichen Bundesländern, klar von ihrer SED-Vergangenheit distanzieren. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 23.03.2011 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das Schulsystem in Baden-Württemberg ist durch soziale Ungerechtigkeit und Sortierwahn geprägt, was für Eltern, Lehrkräfte und SchülerInnen Stress und Druck bedeutet. Das gegliederte Schulsystem wird der komplexen Lern- und Lebenssituation von Kindern heute nicht mehr gerecht. (...)