Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von David F. • 15.09.2009
Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.09.2009

(...) Gleichzeitig wird damit klar: Nicht alle Konstellationen, die nach der Bundestagswahl 2009 theoretisch denkbar sind, liegen für uns als ernsthafte Optionen auf dem Tisch. Eine Jamaika-Koalition (CDU-FDP-Grüne) haben wir aus inhaltlichen Gründen klar ausgeschlossen. Hier würde unsere Kompromissfähigkeit doch über Gebühr strapaziert werden und als Steigbügelhalter einer schwarz-gelben Politik werden wir nicht dienen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 24.09.2009

(...) Die Bundesregierung misst der Bildung immer noch nicht den Stellenwert bei, der ihr gebührt. Das zeigt sich ganz konkret bei der Abwrackprämie: Fünf Milliarden Euro wurden so in alte Autos gesteckt anstatt dieses Geld in helle Köpfe zu investieren. Wir haben vorgerechnet, dass man mit diesen fünf Milliarden Euro ein breites Stipendienprogramm für 10 Prozent der deutschen Studierenden mit einer Laufzeit von 25 Jahren hätte finanzieren können. (...)

Portrait von Florian Bernschneider
Antwort von Florian Bernschneider
FDP
• 19.09.2009

(...) Die Ursachen der Finanzmarktkrise sind sicherlich vielschichtig, eine ist aber sicherlich die mangelhafte nationale aber auch internationale Bankenaufsicht. Es darf eben nicht passieren, dass die Banken durch außerbilanzielle Geschäfte Risiken eingehen oder besser gesagt in großem Umfang auslagern, die nicht mehr überschaubar sind und eine Hinterlegung mit Eigenkapital (auch ein Instrument um die Kreditvergabe zu steuern; Stichwort Basel) umgehen. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort von Carsten Müller
CDU
• 22.09.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage vom 15. September 2009 zu Überlegungen zu einem alternativen Geldsystem. Die Internetseite der Initiative „Monetative“ enthält zum Teil interessante Ansätze. (...)

Portrait von Christoph Waitz
Antwort von Christoph Waitz
FDP
• 23.09.2009

(...) Die FDP hat einen grundsätzlich positiven Standpunkt zu Open Source Software. Aus wirtschaftspolitischer Sicht intensivieren Open Source Angebote den Qualitäts- und Leistungswettbewerb im Gesamtmarkt für Software-Lösungen. Aus verbraucherpolitischer Sicht verbessern Open Source Alternativen das Angebot an kostengünstiger Betriebs- und Anwendungssoftware. (...)

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