Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Schneider
Antwort von Norbert Schneider
Die Linke
• 13.09.2009

(...) Das macht sich besonders an der Höhe der Rüstung und Kriegsausgaben und der sehr geringen Mittel zum friedlichen Aufbau der vom Krieg betroffenen Regionen, deutlich. Die Bundeswehr hat in Afghanistan nicht zu suchen und ich bin für einen sofortigen Abzug. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
SPD
• 11.09.2009

(...) Ich persönlich habe mich auch bei der Unterschriftensammlung gegen die Privatisierung der Regio-Kliniken des Kreises Pinneberg aktiv beteiligt und eine beträchtliche Summe an Unterschriften gesammelt. Leider waren es aber nicht genug, um die Privatisierung zu verhindern. (...)

Portrait von Wolfgang Wodarg
Antwort von Wolfgang Wodarg
dieBasis
• 17.09.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage vom 06.09. Ich kann Ihnen die ganz klare Antwort geben, dass ich die Privatisierung einer Universitätsklinik für unverantwortlich und für einen großen Fehler halten würde. Die Unabhängigkeit von Forschung und Lehre, aber auch eine an den Bedürfnissen der Bevölkerung orientierte und nicht vom Aktionärsinteresse geprägte Universitätsklinik halte ich fachlich und ökonomisch für vernünftiger. (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 21.09.2009

(...) vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Position zur Privatisierung des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein. Kurz und knapp könnte ich sagen, dass ich - ebenso wie die SPD-Schleswig-Holstein - dagegen bin, weil die Privatisierung von öffentlichem Eigentum, das der Daseinsvorsorge dient, nur kurzfristig die öffentlichen Haushalte entlasten kann, langfristig jedoch den Beschäftigten und den Steuerzahlern in den meisten Fällen zum Nachteil gereicht. Dafür gibt es zahlreiche Negativbeispiele - in Ostholstein z.B. die Teilprivatisierung des Zweckverbandes (Abfallentsorgung) oder den Verkauf der Psychiatrie/Landeskrankenhäuser an die AMEOS-Gruppe. (...)

E-Mail-Adresse