Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eugen Schlachter
Antwort 16.03.2011 von Eugen Schlachter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) demokratische Parteien müssen untereinander immer gesprächsbereit sein und im Zweifel auch koalieren können. Ausschließeritis ist nicht mein Ding. Ich habe lange ein schwarz-grünes Bündnis für möglich und sinnvoll gehalten. (...)

Antwort 15.03.2011 von Franz Lemli SPD

(...) Ich bin der vollen Überzeugung, dass nur dadurch unser Land entschieden für die Zukunft fit gemacht werden kann. Daher kommt für mich eine Koalition mit der CDU oder FDP nicht in Frage. Alles andere wären Kompromisse die niemandem so richtig helfen würden. (...)

Antwort 21.03.2011 von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Insbesondere die CDU sollte sich in der Opposition erneuern können, nachdem sie jetzt 58 Jahre ununterbrochen an der Regierung war. (...) Es ist allerdings sehr unwahrscheinlich, dass zwischen CDU und Grünen eine Verständigung möglich ist, weil unsere politischen Positionen in Kernfragen diametral auseinanderliegen, zum Beispiel beim Ausstieg aus der Atomtechnologie, bei Stuttgart 21 und in der Bildungspolitik. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 16.03.2011 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich Ihre Frage zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantworten kann. Erst am Mittwoch kommender Woche werden die Senatoren von der Bürgerschaft gewählt und vor ihr vereidigt, danach wird über die Aufgabenverteilung in der Fraktion entschieden. Sie hören von mir, wenn ich weiß, wie wir mit dieser Sache weiter umgehen werden. (...)

Portrait von Christian Baldauf
Antwort 15.03.2011 von Christian Baldauf CDU

(...) Ich hätte damit nie gerechnet, nachdem mir immer versichert wurde, dass Japan über die sichersten Kraftwerke aufgrund der besonderen Lage verfügt. (...) Ich habe zwischenzeitlich starke Bedenken, ob deshalb auch die Aussagen zur Sicherheit in Deutschland zutreffen. (...) Deshalb muss ich feststellen, dass ich wohl falsch informiert wurde, daraus resultiert meine Meinung. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 22.03.2011 von Julia Klöckner CDU

(...) 5. Die CDU Rheinland-Pfalz unterstützt die schnelle Einsetzung einer Expertenkommission, die nach den Ereignissen in Japan und möglichen neuen Erkenntnissen eine neue Risikoanalyse für deutsche Kernkraftwerke erstellen soll. Notwendige sicherheitstechnische Nachrüstungen müssen umgehend vorgenommen werden. (...)