Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Axel Berg
Antwort von Axel Berg
SPD
• 23.09.2009

(...) Die SPD hat in ihrem Regierungsprogramm festgeschrieben, dass die bewährte Trennung von innerer uns äußerer Sicherheit nicht aufgegeben werden darf. Erst kürzlich habe ich für die Bayerische Staatszeitung einen Artikel zu der Frage „Soll die Bundeswehr in Zukunft auch im Inneren operieren dürfen?“ verfasst. Ich vertrat dabei die CONTRA-Position, die PRO-Position nahm Bundesinnenminister Schäuble ein. (...)

Antwort von Andrea Schrutek
Die Linke
• 23.09.2009

(...) Ich kenne übrigens aus eigener Erfahrung und zwar als Kellnerin in einer Gaststätte und als Kassiererin in einem Baumarkt die Probleme als Niedriglohnempfängerin und meiner Arbeitgeber, allerdings nur bei einer kleinen Gaststätte, deren Ängste ich verstehen kann. Und trotzdem stehe ich für einen gesetzlichen und flächendeckenden Mindestlohn, wenn er wie ich beschrieben habe durchgesetzt wird. (...)

Frage von Michael K. • 16.09.2009
Portrait von Thomas Hölck
Antwort von Thomas Hölck
SPD
• 16.09.2009

(...) Ich stehe zu der Frage kritisch, ob Biokraftstoff in Deutschland zu Lasten der Ernährung der Dritten Welt und mit nachteiligen ökologischen Folgen weiter gefördert sollte. So entspricht eine Tankfüllung mit Biokraftstoff der Energiemasse, von der ein Mensch in der Dritten Welt ein Jahr leben könne. (...)

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