Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Ihr neuer Kanzler
Antwort 10.08.2021 von Florens Weiß Die PARTEI

Brathendl sind lecker!

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 23.09.2021 von Metin Hakverdi SPD

die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite bedeutet nicht automatisch, dass Schutzmaßnahmen verschärft werden oder wieder zurückkommen.

Portrait von Sebastian Brehm
Antwort 06.09.2021 von Sebastian Brehm CSU

Ein erneutes Reaktivieren der Bundesnotbremse ist aber nicht mehr vorgesehen - das halte ich für richtig - da sich die Situation insbesondere in den Krankenhäusern entspannt hat.

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 23.08.2021 von Anja Weisgerber CSU

Die Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist die Voraussetzung für zahlreiche Verordnungen und Rechtsakte der Bundesregierung und der Landesregierung.

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 12.08.2021 von Gabriela Heinrich SPD

ich halte eine befristete Verlängerung der epidemische Lage von nationaler Tragweite für richtig.

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 19.08.2021 von Anja Weisgerber CSU

Daher wird der Bund das Angebot kostenloser Bürgertests für alle mit Wirkung vom 11. Oktober 2021 beenden.